Kreis Schleswig-Flensburg entzieht Rohde die Linienverkehrsgenehmigungen

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Redakteur

(CIS-intern) – Am 17. April 2018 erteilte der Kreis der Firma Rohde Verkehrsbetriebe die Genehmigung zum Betrieb des Buslinienverkehrs im Teilnetz West. Diese Genehmigung hat der Kreis heute mit sofortiger Wirkung der Firma Rohde Verkehrsbetriebe (RVB) entzogen. Zeitgleich erteilte der Kreis den Verkehrsbetrieben Schleswig-Flensburg (VSF) die Genehmigungen für das Teilnetz West bis zum 31.12.2028.

Symbolfoto: von Mario Venzlaff auf Pixabay

In seiner Begründung stellt der Kreis vor allem auf die Notwendigkeit einer verlässlichen Durchführung des Linienverkehrs im Teilnetz West ab. Dieser Aspekt ist aus Sicht des Kreises erheblich beeinträchtigt. Darüber hinaus macht der Kreis ein hohes finanzielles Risiko geltend. Gestützt wird diese Begründung auf die durch die RVB Ende 2019 getätigte Aussage, dass sie die zugesicherte Leistung im Teilnetz West nicht zu den ursprünglich im Wettbewerb vereinbarten Konditionen weiterhin erbringen könnte. Im Rahmen einer sogenannten Notvergabe an die RVB musste der Kreis für die erste Jahreshälfte kurzfristig den Verkehr im Teilnetz West sichern, allerdings zu höheren Konditionen.

Für die zweite Jahreshälfte 2020 stellten neben der RVB auch die VSF zu den ursprünglich vorgegebenen Konditionen einen Genehmigungsantrag. Der Kreis erteilte der VSF die Zusage. Gegen diese Entscheidung obsiegte die RVB erstinstanzlich vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht. Der Kreis hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Schleswig eingelegt, die noch nicht entschieden wurde. Die RVB erbringt daher aktuell auch in der zweiten Jahreshälfte zu den ursprünglich zugesicherten Konditionen die Verkehrsleistung im Teilnetz West.

Das ÖPNV Netz West besteht aus rund 28 Linien. Sie decken das Fahrgebiet in den Gemeinden Handewitt, Harrislee, Medelby, Schafflund, Großenwiehe, Tarp und Eggebek ab.

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